Demokratiekonferenz im Saale-Orla-Kreis am 04.03.2022 in Schleiz – Herr Lenk
Antwort der Pressestelle:
Nach Einschätzung der LPI Saalfeld war bei der Zusammenkunft bereits der „richtige“ und vorallem originär zuständige Personenkreis eingeladen und entsprechend auch anwesend. Die Polizeibehörde als solche ist, wie Sie ggf. wissen, weder an Entscheidungen von Bund, Ländern oder Kommunen beteiligt bzw. kann darauf keinen Einfluss nehmen, sondern setzt lediglich die geltenden Vorschriften, in diesem Fall im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen, um.
Aus vorangegangenen Zusammentreffen dieser Art musste zudem festgestellt werden, dass polizeilicherseits diese Diskussionen, vorrangig aus Gründen der Zuständigkeit, keinen Mehrwert haben bzw. für uns als Behörde nicht zielführend waren: Im Gegenteil, bei einer kürzlich zurückliegenden Zusammenkunft ähnlicher Art im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kam es schlussendlich noch zu einem „Eklat“, welcher Ihnen möglicherweise bekannt sein dürfte.
Die Entscheidungsfindung der Absage der Teilnahme wurde weiterhin dahingehend bestärkt, da eine Livestream-Übertragung als nicht angeraten gilt; wir als Polizei müssen uns nach Einschätzung meinerseits sowie nach Auffassung meiner Vorgesetzten jedoch für nichts rechtfertigen.
Sie können nichtsdestotrotz selbstverständlich davon ausgehen, dass es sowohl in der Vergangenheit als auch in der Zukunft Besprechungen, Absprachen und Austausche zwischen dem jeweils zuständigen Landratsamt bzw. der Ordnungsbehörde sowie der entsprechend zuständigen Polizeidienststelle gab und weiterhin geben wird; auch Dienststellenbesuche von Abgeordneten um ins Gespräch zu kommen fanden zurückliegend statt.
Polizeilicherseits wurde lediglich nicht an einer gesellschaftlichen Diskussion mit öffentlichen Redebeiträgen teilgenommen. Dazu besteht im Übrigen auch keine Verpflichtung.
Landespolizeiinspektion Saalfeld
