Monat: April 2021

15.04.2021 Stadtratssitzung Pößneck Änderung der Gebührensatzung der Stadt Pößneck

Eine Änderung der Gebührensatzung der Stadt Pößneck wurde heute einstimmig beschlossen. Bisher wurde die Verwendung von Archivalien und Büchern für Film oder Fernsehen, Internet und andere elektronische Medien mit 20,00€  berechnet. Aufgrund der Vielfalt der Medien, der erhöhten Nachfrage und der Dauer der Speicherung, die die Nutzungszeit entscheidend beeinflusst und nicht mehr nur einmalig ist, wurde die Verwendung für Film und Fernsehen für eine einmalige Ausstrahlung mit 20,00€ berechnet, und für die Bereitstellung in Mediatheken und die Nutzung im Internet für bis zu 6 Monate mit 50,00€. Die Höhe der Gebühren ist der Gebührensatzung der Stadt Jena angepasst.

15.04.2021 Stadtratssitzung Pößneck Abwasserentsorgung im Ortsteil Schweinitz

Auf Antrag der Birso/UBV wurde erneut diskutiert, inwieweit die Abwasserentsorgung der Schweinitzer Grundstücke zentral über die Kläranlage in Pößneck erfolgen soll. Carsten Sachse, Werkleiter beim Zweckverband Wasser und Abwasser Orla, teilt nach Erhalt des Rederechts hierzu mit, dass bis 2035 nach dem neuen Wassergesetz Siedlungsgebiete vorrangig anzuschließen sind. Dies ist bei einer Einwohneranzahl von 200 und mehr anzunehmen. Da Schweinitz als Ortsteil gesondert betrachtet wird, fällt er aktuell nicht in die vorrangige Betrachtung. Auch sollen alle möglichen Fördermittel genutzt werden, um für die Einwohner die dadurch entstehenden höheren Kosten so gering wie möglich zu halten. Nach aktueller Schätzung entstehen für…

15.04.2021 Einstieg in die heutige Stadtratssitzung

Den Einstieg in die heutige Stadtratssitzung bildete die Fraktion SIP/B90/Grüne mit dem Stellen eines Antrages auf einen gesonderten Tagesordnungspunkt. Am 25.3.2021 wurden im Haupt- und Finanzausschuss die Tagesordnungspunkte für die kommende Stadtratssitzung heute vorberaten und das Benehmen hergestellt, damit die Tagesordnung für die Stadtratssitzung festgelegt. Am 30.03.2021 gingen zwei Anträge der Fraktion SIP/B90/Grüne ein, zum Thema öffentliche Bedürfnisanstalten und zum Thema städtische Hygienemaßnahmen. Die Aufnahme der Anträge auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung wurde von der Stadt abgelehnt und angeboten, diese in der nächste Stadtratssitzung zu behandeln. Auf den hiergegen gerichteten Eilantrag der antragstellenden Fraktion beim Verwaltungsgericht Gera lehnte dieses…

Gartentipps vom Regionalverband der Gartenfreunde Orlatal

Hallo liebe Gartenfreunde, wenn Sie sich als Freizeit-, Hobby- oder Kleingärtner angesprochen fühlen, könnten die folgenden Zeilen interessant sein. Wir möchten ab sofort regelmäßig an dieser Stelle Tipps für Kleingärtner geben. Wir hoffen auf gute Resonanz. Bitte teilen Sie uns mit, wie Sie diese Rubrik finden.   Unsere Tipps für den laufenden Monat Bei Aprilwetter bewähren sich uralte Regeln. Eine besagt, dass Rosen zurück geschnitten werden, wenn die Forsythie blüht. Also, ran an die Scheren und alles alte trockene Holz weg. Ebenso was zu dünn ist. Grundsätzlich schneidet man auf 5 bis 3 Augen runter, wobei knapp einen Zentimeter über…

Kann mein Arbeitgeber verlangen, dass ich mich impfen lasse?

14.04.2021 Rechtsbeitrag: Grundsätzlich besteht keine Impfpflicht, auch nicht gegen das Coronavirus. Jeder kann selbst entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht. Das gilt uneingeschränkt für alle Arbeitnehmer. Im medizinischen und pflegerischen Bereich gibt es bereits häufig den Hinweis des Arbeitgebers, dass man sich als Arbeitnehmer impfen lassen soll. Dabei wird der Arbeitgeber in erster Linie dies verlangen, um seitens des Personals eine Gefahr für fremde Personen, zum Beispiel Patienten, auszuschließen. Was aber, wenn der Arbeitgeber mit rechtlichen Konsequenzen droht, wenn man sich nicht impfen lassen möchte. Darf er das? Praktische Fälle dazu gibt es noch wenig. Vergleicht man es…

Alarmierung der Feuerwehr Pößneck 13.04.2021

Alarmierung der Feuerwehr Pößneck 13.04.2021, 11:48 Uhr Verkehrsunfall mit auslaufenden Betriebsstoffen, Dr.-Wilhelm-Külz-Straße Pößneck. Wir sicherten die Einsatzstelle ab und nahmen die auslaufenden Betriebsstoffe mittels Bindemittel auf. Eingesetzte Fahrzeuge Feuerwehr Pößneck: Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 Polizeiinspektion Saale-Orla Fotos: Martin Link

Der organisierte Frühjahrsputz soll stattfinden

Hartmut Bergner Unter der Überschrift „Pößneck putzt sich“ ruft die Stadt Pößneck
freiwillige Helfer für den 24. April auf und schreibt: „Die Tage werden länger, es wird draußen wärmer, die Natur erwacht – und es ist wieder Zeit für den alljährlichen Frühjahrsputz. Auch Straßen und Plätze in Pößneck sollen nun wieder von Winterschmutz und Müll befreit werden, und zwar am Samstag, dem 24. April, zum Pößnecker Putztag. Wir möchten alle engagierten Pößnecker aufrufen, sich an der Aktion für eine saubere Stadt zu beteiligen. Treffpunkt ist 9:00 Uhr auf dem Feuerwehrvorplatz. Ziel ist das Beseitigen vom allgemeinen Winterschmutz, Laubresten und unachtsam weggeworfenen…